Aktionsplan CH

Bild Gesetzgebung Aktionsplan CHxAktionsplan Synthetische Nanomaterialien. Bild: http://www.bag.admin.ch.

In der Schweiz bearbeitet der Bundesrat einen so genannten Aktionsplan Synthetische Nanomaterialien. Anstoss gab die zunehmende Bedeutung der Nanotechnologie für Forschung, Wirtschaft und Gesellschaft. Der Aktionsplan soll die Entwicklungen in der Nanotechnologie ausloten, mögliche Risiken feststellen und regulatorische Massnahmen zum Schutz von Umwelt und Gesundheit treffen. Ende Dezember 2014 hat der Bundesrat den zweiten Bericht zum Aktionsplan veröffentlicht. Er basiert auf einem Grundlagenbericht aus dem Jahr 2007, lehnt sich an einen vergleichbaren Aktionsplan der EU vom Juni 2005 an und ist eine Weiterführung des ersten Berichts des Bundesrates vom 9. April 2008. Der zweite Bericht zum Aktionsplan Synthetische Nanomaterialien (2014) zeigt auf, welche Arbeiten in der Schweiz für einen sicheren Umgang mit Nanomaterialien nötig sind.

Im zweiten Bericht zum Aktionsplan Synthetische Nanomaterialien vom 17.12.2014 werden der Stand der Umsetzungsarbeiten sowie die Aufgaben der nächsten Jahre dargelegt. Es werden internationale Entwicklung zur Charakterisierung, Beurteilung und Regulierung von synthetischen Nanomaterialien besprochen, insbesondere auch die Regulierung in der EU. Daraus wird die Rechtsetzung in der Schweiz sowie die Rolle von Vollzugshilfen, Wegleitungen und freiwillige Branchenvereinbarungen kommentiert. Ein weiterer Schwerpunkt betrifft die Forschung, darunter insbesondere das Nationale Forschungsprogramm NFP 64 „Chancen und Risiken von Nanomaterialien“ sowie die Beteiligung der Schweiz an Projekten der EU-Forschungsrahmenprogramme. Schliesslich wird der Handlungsbedarf für die nächsten Jahre besprochen. Dabei geht es vor allem um die Erörterung wissenschaftlicher und methodischer Voraussetzungen, um Wissenslücken und darum, methodische Defizite zu erkennen. Auch die Definition von Nanomaterialien, die Bedingungen für Anmeldeverfahren und die spezifischen Datenanforderungen für Nanomaterialien sind wesentliche Punkte. Dazu kommt die Frage der Deklarationspflicht, des Vollzugs durch die Kantone sowie die Kommunikation und Förderung des öffentlichen Dialogs.

Im Rahmen des zweiten Berichts wurde eine Evaluation in Auftrag gegeben. Ziel der Evaluation war es, Ziele des Aktionsplans auf ihre Aktualität zu prüfen und den Stand der Umsetzung aufzuzeigen und zu beurteilen. Zudem wurden die Zweckmässigkeit der Organisation und die Zusammenarbeit mit Industrie und NGOs beurteilt sowie Empfehlungen für künftige Massnahmen abgeleitet. Aufgrund der Ergebnisse der Evaluation wurden sechs Empfehlungen formuliert.

Die sechs Empfehlungen betreffen:

  1. Die Weiterverfolgen der bisherigen Ziele
  2. Das Festlegen von Indikatoren, um Fortschritte im Aktionsplan messen zu können
  3. Den direkten Kontakt zu Betrieben, die Nanomaterialien produzieren, verarbeiten oder importieren
  4. Die aktive Beteiligung an internationalen Gremien zur Erarbeitung methodischer Standards für die Risikobeurteilung von Nanomaterialien und für die Etablierung einer rechtlich klaren Definition von Nanomaterialien
  5. Die zeitnahe Übernahme der regulatorischen Entwicklungen und Kennzeichnungspflichten aus der EU
  6. Die Anforderungen an den kantonalen Vollzug zur Kontrolle der Eigenverantwortung gemäss Chemikaliengesetz.

 


Laufende Entwicklungen

September 2016

Das deutsche Bundeskabinett hat den Aktionsplan Nanotechnologie 2020 beschlossen. Nanomaterialien, so das Ziel des Aktionsplans, sollen in Deutschland sicher und umweltverträglich hergestellt und genutzt werden. Zugleich soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Forschung und der deutschen Hersteller gestärkt werden. Die Risikoforschung zur Untersuchung von Auswirkungen von Nanomaterialien auf Mensch und Umwelt sollen auch in Zukunft eine zentrale Rolle spielen.

Februar 2016

Laut dem Zweiten Bericht sollen die Arbeiten zur Umsetzung des Aktionsplans bis 2019 fortgeführt werden. Dies weil per 2018 in der EU die REACH-Verordnung revidiert wird und besondere Anforderungen an Nanomaterialien aufgenommen werden sollen. Die zuständigen Bundesstellen werden dem Bundesrat spätestens Ende 2018 erneut über den Stand der Umsetzung berichten.

 

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