Parlamentarische Vorstösse

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Gemäss seiner Antworten zu parlamentarischen Vorstössen ist der Bundesrat gegen ein Moratorium für Nanopartikel in Konsumgütern. Die Einführung eines neuen Nanotechnologiegesetzes erscheint dem Bundesrat weder notwendig noch sinnvoll. Bild: parlament.ch.

Vorstösse sind parlamentarische Handlungsinstrumente, mit denen Ratsmitglieder Anstösse für Massnahmen oder für neue Rechtsbestimmungen geben können sowie Auskünfte oder Berichte verlangen können. Dazu stehen dem Parlament verschiedene Instrumente zur Verfügung.

Die 2016 neu gewählte Präsidentin der SAG NR Martina Munz reichte im September 2017 ihre erste Interpellation zur Nanotechnologie im Nationalrat ein. Die ehemalige Präsidentin NR Maya Graf hatte sieben Vorstösse zur Nanotechnologie eingereicht. Sie befassen sich vorwiegend mit der gesetzlichen Regulierung (Nanotechnologiegesetz) und der Deklaration von Nanomaterialien in Verbraucherprodukten.

Mit Stand 2017 liegen in der Schweiz folgende parlamentarischen Vorstösse zum Thema Nanotechnologie vor:

 

 

 

 

Kategorie: Parlamentarische Vorstösse