Gemäss seiner Antworten zu parlamentarischen Vorstössen ist der Bundesrat gegen ein Moratorium für Nanopartikel in Konsumgütern. Die Einführung eines neuen Nanotechnologiegesetzes erscheint dem Bundesrat weder notwendig noch sinnvoll. Bild: parlament.ch.

Vorstösse sind parlamentarische Handlungsinstrumente, mit denen Ratsmitglieder Anstösse für Massnahmen oder für neue Rechtsbestimmungen geben können sowie Auskünfte oder Berichte verlangen können. Dazu stehen dem Parlament verschiedene Instrumente zur Verfügung.

• Parlamentarische Instrumente, Vorstösse

Die Präsidentin der SAG NR Martina Munz reichte im Nationalrat im September 2017 und im Mai 2019 Interpellationen zur Nanotechnologie ein. Die ehemalige SAG Präsidentin SR Maya Graf hatte sieben Vorstösse zur Nanotechnologie eingereicht. Sie befassen sich vorwiegend mit der gesetzlichen Regulierung (Nanotechnologiegesetz) und der Deklaration von Nanomaterialien in Verbraucherprodukten.

Mit Stand 2020 liegen in der Schweiz folgende parlamentarischen Vorstösse zum Thema Nanotechnologie vor:

• 19.3457 - Interpellation. Gesundheitsgefährdende Nanopartikel als Lebensmittelzusatzstoffe verbieten
  Eingereicht von: Martina Munz
  Einreichungsdatum: 08.05.2019
  Eingereicht im Nationalrat
• 17.3674 - Interpellation. NFP 64 zur Nanotechnologie. Grosse Wissenslücken wurden in wichtigen Teilaspekten festgestellt
  Eingereicht von: Munz Martina
  Einreichungsdatum: 18.09.2017
  Eingereicht im Nationalrat
• 15.4049 – Postulat. Synthetische Nanomaterialien. Regulatorische Lücken für den Konsumentenschutz schliessen
  Eingereicht von Graf Maya
  Einreichungsdatum: 25.09.2015
  Eingereicht im Nationalrat
• 14.4225 – Interpellation. Die Empa erteilt Nanotoxikologie-Studien miserable Noten. Handelt der Bundesrat?
  Eingereicht von Graf Maya
  Einreichungsdatum: 12.12.2014
  Eingereicht im Nationalrat
• 14.3139 – Motion. Deklarationspflicht für Nanopartikel in Lebensmitteln und Kosmetika
  Eingereicht von Chopard-Acklin Max
  Einreichungsdatum: 19.03.2014
  Eingereicht im Nationalrat
• 11.4201 – Motion. Nanotechnologie. Gesetzliche Regulierungen und Deklaration
  Eingereicht von Graf Maya
  Einreichungsdatum: 23.12.2011
  Eingereicht im Nationalrat
• 11.3583 – Interpellation. Förderung der Nanotechnologie-Ausbildung in der Berufsbildung und an Mittelschulen
  Eingereicht von Bischofberger Ivo
  Einreichungsdatum: 16.06.2011
  Eingereicht im Ständerat
• 11.5144 – Fragestunde. Frage. Nanopartikel. Recht auf Informationen
  Eingereicht von Zisyadis Josef
  Einreichungsdatum: 14.03.2011
  Eingereicht im Nationalrat
• 10.3825 – Interpellation. Sicherheit und Deklaration von Nanopartikeln
  Eingereicht von: Graf Maya
  Einreichungsdatum: 01.10.2010
  Eingereicht im Nationalrat
• 10.3875 – Interpellation. Massnahmen zur Unterscheidung von PM 10 und Nanopartikeln
  Eingereicht von Recordon Luc
  Einreichungsdatum: 01.10.2010
  Eingereicht im Ständerat
• 09.4170 – Postulat. Nanotechnologie. Auslegeordnung zum gesetzgeberischen Handlungsbedarf
  Eingereicht von: Stadler Hansruedi
  Einreichungsdatum: 10.12.2009
  Eingereicht im Ständerat
• 08.3971 – Motion. Gesetzliche Regulierungen für Nanotechnologie
  Eingereicht von: Graf Maya
  Einreichungsdatum: 19.12.2008
  Eingereicht im Nationalrat
• 06.3363 – Motion. Nationales Forschungsprogramm über Nutzen und Risiken der Nanotechnologie
  Eingereicht von: Graf Maya
  Einreichungsdatum: 23.06.2006
  Eingereicht im Nationalrat
• 06.3263 – Postulat. Mikrotechnik und Nanotechnologie als strategisches Projekt von nationalem Interesse
  Eingereicht von: Burkhalter Didier
  Einreichungsdatum: 13.06.2006
  Eingereicht im Nationalrat
• 06.3210 – Motion. Gesetzliche Regelungen für Nanotechnologie
  Eingereicht von: Grüne Fraktion
  Sprecher / in: Graf Maya
  Einreichungsdatum: 11.05.2006
  Eingereicht im Nationalrat
• 04.1151 – Anfrage. Militärische Anwendung von Nanotechnologien. Mögliche Umwelt- und Gesundheitsschäden
  Eingereicht von: Haering Barbara
  Einreichungsdatum: 01.12.2004
  Eingereicht im Nationalrat
• 00.3686 – Postulat. Neue Technologien. Beratungsgremium
  Eingereicht von: Widmer Hans
  Einreichungsdatum: 14.12.2000
  Eingereicht im Nationalrat

Kategorie: Parlamentarische Vorstösse